T 0052/03 (Entsorgen von Ethylenoxid) vom 06.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T005203.20050406
- Datum der Entscheidung
- 6. April 2005
- Aktenzeichen
- T 0052/03
- Online am
- 5. Oktober 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95920735.8
- IPC-Klasse
- B01D 53/72
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Entsorgen des Gases Ethylenoxid nach erfolgter Begasung von zu sterilisierendem Gut und Vorrichtung hierzu
- Name des Antragstellers
- Drzevitzky, Bernd
- Name des Einsprechenden
- ENVIRON Ingenieurgesellschaft für innovative umwelttechnische
Verfahren mbH - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.