T 0145/03 vom 08.11.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T014503.20051108
- Datum der Entscheidung
- 8. November 2005
- Aktenzeichen
- T 0145/03
- Online am
- 6. Dezember 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96911986.6
- IPC-Klasse
- F16K 37/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Überwachung und zum Betrieb von insbesondere motorgetriebenen Armaturen
- Name des Antragstellers
- Institut für Sicherheitstechnologie (ISTEC) GmbH
- Name des Einsprechenden
- Framatome ANP GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.