T 0223/03 vom 02.03.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T022303.20050302
- Datum der Entscheidung
- 2. März 2005
- Aktenzeichen
- T 0223/03
- Online am
- 29. März 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95101061.0
- IPC-Klasse
- F15B 11/17
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Betreiben von hydraulisch betätigten Armaturen
- Name des Antragstellers
- Paul Pleiger Maschinenfabrik GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- BESI Armaturen GmbH & Co. KG
Danfoss A/S - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.