European Patent Office

T 0247/03 (Propylen-Homopolymere/BASELL) vom 17.06.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T024703.20050617
Datum der Entscheidung
17. Juni 2005
Aktenzeichen
T 0247/03
Online am
4. Juli 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94901952.5
IPC-Klasse
C08F 110/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Propylen-Homopolymere
Name des Antragstellers
Basell Polyolefine GmbH
Name des Einsprechenden
Exxon Chemical Company
Borealis A/S
Montell Technology Company b.v.
The Dow Chemical Company
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderung - Erweiterung (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.