T 0343/03 (Microcolor/HENKEL) vom 03.05.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T034303.20050503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2005
- Aktenzeichen
- T 0343/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96914938.4
- IPC-Klasse
- C11D 3/386
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Cellulasehaltiges Waschmittel
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- Novozymes A/S
The Procter & Gamble Company - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (nein): nicht alle zur Bestimmung eines neuen Parameters erforderlichen Informationen im Streitpatent enthalten
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0172/99
- Zitierende Akten
- T 0066/07
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent 822 973 wird widerrufen.