T 0357/03 vom 03.08.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T035703.20040803
- Datum der Entscheidung
- 3. August 2004
- Aktenzeichen
- T 0357/03
- Online am
- 23. August 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98123681.3
- IPC-Klasse
- A61C 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zahnimplantat und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- Dinkelacker, Wolfgang, Dr. med. dent
- Name des Einsprechenden
- Friadent GmbH
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.