T 0375/03 vom 04.07.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T037503.20050704
- Datum der Entscheidung
- 4. Juli 2005
- Aktenzeichen
- T 0375/03
- Online am
- 8. Juli 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98951168.8
- IPC-Klasse
- G01N 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- NDIR-Fotometer zur Mehrkomponentenmessung
- Name des Antragstellers
- ABB Patent GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.