T 0381/03 vom 13.01.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T038103.20040113
- Datum der Entscheidung
- 13. Januar 2004
- Aktenzeichen
- T 0381/03
- Online am
- 28. Januar 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00126028.0
- IPC-Klasse
- G03B 21/12H04N 7/173
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Einrichtungen für eine Kinovorführung
- Name des Antragstellers
- Eckstein, Barbara
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Grundlage der Patentansprüche 1 bis 18, überreicht in der mündlichen Verhandlung, anzupassender Beschreibung und der ursprünglichen Zeichnungen zu erteilen.