European Patent Office

T 0387/03 vom 20.10.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T038703.20051020
Datum der Entscheidung
20. Oktober 2005
Aktenzeichen
T 0387/03
Online am
11. November 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96118455.3
IPC-Klasse
G01N 29/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen und/oder Bearbeiten eines rohrförmigen Werkstückes
Name des Antragstellers
intelligeNDT Systems & Services GmbH & Co.KG
Name des Einsprechenden
Force-Instituttet
Kammer
3.4.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Offenkundige Vorbenutzung: anerkannt
Hauptantrag: nicht neu
Hilfsantrag: naheliegend
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen