European Patent Office

T 0396/03 vom 03.06.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T039603.20050603
Datum der Entscheidung
3. Juni 2005
Aktenzeichen
T 0396/03
Online am
15. Juni 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
95107364.2
IPC-Klasse
G03F 7/20
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Beleuchtungseinrichtung
Name des Antragstellers
Carl Zeiss SMT AG
Name des Einsprechenden
Nikon Corporation
Kammer
3.4.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtenen Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:

Patentansprüche: 1 bis 18, eingegangen am 10. Mai 2005;

Beschreibung: Seiten 1 bis 14, eingegangen am 10. Mai 2005;

Zeichnung: Figuren 1 bis 7 der Patentschrift.