European Patent Office

T 0400/03 vom 04.05.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T040003.20050504
Datum der Entscheidung
4. Mai 2005
Aktenzeichen
T 0400/03
Online am
27. Mai 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97950062.6
IPC-Klasse
D06F 37/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Trommelwaschmaschine
Name des Antragstellers
Miele & Cie. KG
Name des Einsprechenden
AEG Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen