T 0485/03 vom 20.10.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T048503.20041020
- Datum der Entscheidung
- 20. Oktober 2004
- Aktenzeichen
- T 0485/03
- Online am
- 25. Januar 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97912217.3
- IPC-Klasse
- B21D 1/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Zugrecken von dünnen Metallbändern
- Name des Antragstellers
- Kampf GmbH & Co. Maschinenfabrik
- Name des Einsprechenden
- BWG Bergwerk- und Walzwerk-Maschinenbau GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Geltend gemachte offenkundige Vorbenutzung
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen