T 0487/03 vom 03.05.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T048703.20050503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2005
- Aktenzeichen
- T 0487/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97902280.3
- IPC-Klasse
- G01N 1/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Sortieren und zur Gewinnung von biologischen Objekten auf einem planaren Träger durch Freipräparieren mittels eines Laserstrahles und anschliessendes Wegkatapultieren durch einen Laser-Schuß
- Name des Antragstellers
- P.A.L.M. GmbH Mikrolaser-Technologie
- Name des Einsprechenden
- Leica Microsystems AG Corporate Patents & Trademarks Dept.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit in der gesamten Breite des Anspruchs
- Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.