T 0518/03 vom 09.02.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T051803.20060209
- Datum der Entscheidung
- 9. Februar 2006
- Aktenzeichen
- T 0518/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97954743.7
- IPC-Klasse
- A63C 17/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Bestimmung von Fortbewegungsgrössen und dazugehöriges Rad für Rollschuhe und Rollbretter
- Name des Antragstellers
- Groos, Daniel
- Name des Einsprechenden
- SKF FRANCE
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit der Erfindung - bejaht, nach Änderungen
Berücksichtigung von Klarheitsmängeln im Einspruchsverfahren
Erweiterung des Schutzbereichs - verneint
Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- G 0003/14
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochten Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.