T 0519/03 vom 26.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T051903.20050426
- Datum der Entscheidung
- 26. April 2005
- Aktenzeichen
- T 0519/03
- Online am
- 31. Mai 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96104701.6
- IPC-Klasse
- H02K 11/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektromotor
- Name des Antragstellers
- Grundfos A/S
- Name des Einsprechenden
- Wilo AG
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag: verneint, Hilfsantrag: bejaht)
Zulässigkeit geänderter Patentansprüche in der mündlichen Verhandlung (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche 1 bis 8, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Beschreibung, Spalten 1 bis 7, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Zeichnungen, Figuren 1 bis 4 der Patentschrift.