T 0534/03 vom 27.09.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T053403.20050927
- Datum der Entscheidung
- 27. September 2005
- Aktenzeichen
- T 0534/03
- Online am
- 28. Oktober 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96937182.2
- IPC-Klasse
- E06B 3/263
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- WÄRMEGEDÄMMTES VERBUNDPROFIL
- Name des Antragstellers
- NORSK HYDRO ASA
- Name des Einsprechenden
- SCHÜCO International KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Mangelnde Offenbarung der Erfindung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.