T 0540/03 vom 02.12.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T054003.20041202
- Datum der Entscheidung
- 2. Dezember 2004
- Aktenzeichen
- T 0540/03
- Online am
- 25. Februar 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96937157.4
- IPC-Klasse
- G01T 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Optische Anordnung und Verfahren zum elektronischen Erfassen eines Röntgenbilds
- Name des Antragstellers
- Swissray Medical AG
- Name des Einsprechenden
- Appelem
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 100(c) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973
- Schlagwörter
- Änderungen (zulässig)
Unzulässige Erweiterung (nein, nach Änderung)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 9, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 2. Dezember 2004 mit der Beschreibung und den Figuren wie erteilt.