T 0545/03 vom 21.10.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T054503.20051021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 2005
- Aktenzeichen
- T 0545/03
- Online am
- 23. Dezember 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94116410.5
- IPC-Klasse
- D01H 13/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Spinnstellenstörmelder und -qualifizierer
- Name des Antragstellers
- Rieter Ingolstadt Spinnereimaschinenbau AG
- Name des Einsprechenden
- Saurer GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 111
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Zurückverweisung an die 1. Instanz - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur Fortsetzung des Einspruchsverfahrens zurückverwiesen.