T 0556/03 (Verfahren zur Herstellung von Formaldehyd/TICONA) vom 15.02.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T055603.20080215
- Datum der Entscheidung
- 15. Februar 2008
- Aktenzeichen
- T 0556/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01118017.1
- IPC-Klasse
- C07C 45/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur nicht oxidativen Herstellung von Formaldehyd aus Methanol
- Name des Antragstellers
- Ticona GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 76 1973
- Schlagwörter
- Änderungen (zulässig) - sowohl in der vorliegenden Teilanmeldung als auch in der Stammanmeldung offenbart
Zurückverweisung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Behandlung auf Grundlage des mit Schriftsatz vom 28. Oktober 2005 eingereichten Anspruchs 1 und der ursprünglichen abhängigen Ansprüche 2 bis 10 zurückverwiesen.