European Patent Office

T 0603/03 vom 03.11.2004

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:T060303.20041103
Datum der Entscheidung
3. November 2004
Aktenzeichen
T 0603/03
Online am
19. November 2004
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97107614.6
IPC-Klasse
H01B 7/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektrische Leitungsader, Verfahren zu deren Herstellung sowie flexibles elektrische Kabel.
Name des Antragstellers
Baude Kabeltechnik GmbH
Name des Einsprechenden
I. Nexans
II. Kerpenwerk GmbH & Co.
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.