T 0615/03 vom 14.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T061503.20050414
- Datum der Entscheidung
- 14. April 2005
- Aktenzeichen
- T 0615/03
- Online am
- 2. Juni 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97100836.2
- IPC-Klasse
- F16K 31/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Thermostatventil-Kopf für Heizungsanlagen
- Name des Antragstellers
- Theodor Heimeier Metallwerk GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Danfoss A/S
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.