European Patent Office

T 0639/03 vom 09.08.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T063903.20050809
Datum der Entscheidung
9. August 2005
Aktenzeichen
T 0639/03
Online am
4. Oktober 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99107007.9
IPC-Klasse
C04B 41/88
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Glanzedelmetallpräparat
Name des Antragstellers
W.C. Heraeus GmbH
Name des Einsprechenden
Ferro Corporation
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.