T 0670/03 (Multiplexen digitaler Datenströme/SIEMENS) vom 28.04.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T067003.20060428
- Datum der Entscheidung
- 28. April 2006
- Aktenzeichen
- T 0670/03
- Online am
- 5. Mai 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97909138.6
- IPC-Klasse
- H04J 3/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anordnung zum Multiplexen einer Vielzahl digitaler Datenströme zu einem digitalen Gesamtdatenstrom sowie Verfahren und Anordnung zum Demultiplexen eines digitalen Gesamtdatenstroms zu einer Vielzahl digitaler Datenströme
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Klarheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja (nach Änderung) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Grundlage des Antrags der Beschwerdeführerin zu erteilen.