European Patent Office

T 0819/03 (Amylopektin-Kartoffelstärke/SÜDZUCKER) vom 12.07.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T081903.20050712
Datum der Entscheidung
12. Juli 2005
Aktenzeichen
T 0819/03
Online am
31. Oktober 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97890129.6
IPC-Klasse
D21H 17/72
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Stärke und Stärkederivate für die Papierindustrie
Name des Antragstellers
Südzucker AG Mannheim/Ochsenfurt
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.