T 0825/03 (Antennensystem/EADS ASTRIUM) vom 02.02.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T082503.20060202
- Datum der Entscheidung
- 2. Februar 2006
- Aktenzeichen
- T 0825/03
- Online am
- 8. März 2006
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 00118245.0
- IPC-Klasse
- H01Q 15/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Reflektor mit geformter Oberfläche und räumlich getrennten Foki zur Ausleuchtung identischer Gebiete, Antennensystem und Verfahren zur Oberflächenermittlung
- Name des Antragstellers
- EADS Astrium GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Offenbarung der Erfindung (unzureichend)
Erstmals in der mündlichen Verhandlung gestellter Antrag (nicht zugelassen) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.