T 0885/03 (Wiedereinsetzung/MENYES ET AL) vom 17.03.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T088503.20040317
- Datum der Entscheidung
- 17. März 2004
- Aktenzeichen
- T 0885/03
- Online am
- 26. März 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99100468.0
- IPC-Klasse
- C01B 31/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Trennung von Fullerenen mittels Chromatographie
- Name des Antragstellers
- Menyes, Ulf, Dr., et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 122 1973
- Schlagwörter
- Wiedereinsetzung (nein)
Gesetzliche Fristen (nicht verlängerbar) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Der Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Einreichung der Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Die Beschwerde gilt als nicht eingelegt.
3. Die Beschwerdegebühr wird zurückgezahlt.