European Patent Office

T 0908/03 vom 12.01.2006

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2006:T090803.20060112
Datum der Entscheidung
12. Januar 2006
Aktenzeichen
T 0908/03
Online am
10. Februar 2006
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00952861.3
IPC-Klasse
C21C 7/068
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Rückgewinnung von metallischem Chrom aus Chromoxid enthaltenden Schlacken
Name des Antragstellers
SMS Demag AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.