T 0979/03 vom 05.12.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T097903.20061205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2006
- Aktenzeichen
- T 0979/03
- Online am
- 18. Januar 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95901310.3
- IPC-Klasse
- G01N 33/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ammoniaksensor
- Name des Antragstellers
- Huggenberger, Christian, Dr.
- Name des Einsprechenden
- Alphasense Ltd.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111 1973
- Schlagwörter
- Neuheit: bejaht
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.