T 1007/03 vom 04.10.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T100703.20051004
- Datum der Entscheidung
- 4. Oktober 2005
- Aktenzeichen
- T 1007/03
- Online am
- 20. Oktober 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98118525.9
- IPC-Klasse
- G01F 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Magnetisch-induktiver Durchflussaufnehmer mit einer galvanischen Elektrode
- Name des Antragstellers
- Endress & Hauser Flowtec AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hauptantrags an die erste Instanz zurückverwiesen.