T 1019/03 vom 11.07.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T101903.20070711
- Datum der Entscheidung
- 11. Juli 2007
- Aktenzeichen
- T 1019/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97918107.0
- IPC-Klasse
- C07C 209/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur gleichzeitigen Herstellung von 6-Aminocapronitril und Hexamethylendiamin
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- E.I. Du Pont de Nemours & Company, Inc.
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 2076/09
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur Fortsetzung des Einspruchsverfahrens auf Grundlage des mit Schriftsatz vom 1. Oktober 2003 eingereichten einzigen Antrags mit den Ansprüchen 1 bis 4 zurückverwiesen.