T 1041/03 vom 11.01.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T104103.20050111
- Datum der Entscheidung
- 11. Januar 2005
- Aktenzeichen
- T 1041/03
- Online am
- 3. März 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96910844.8
- IPC-Klasse
- B21B 35/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Walzgerüst
- Name des Antragstellers
- Voest-Alpine Industrieanlagenbau GmbH
- Name des Einsprechenden
- SMS Demag AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 7 eingereicht am 19. November 2004 mit Schreiben vom 17. November 2004;
- Beschreibung Seiten 1, 2, 2a, 3-5 eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Zeichnungen wie erteilt.