T 1088/03 (Lichtschutzformulierungen/BEIERSDORF) vom 04.04.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T108803.20060404
- Datum der Entscheidung
- 4. April 2006
- Aktenzeichen
- T 1088/03
- Online am
- 10. Mai 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96941601.5
- IPC-Klasse
- A61K 7/42
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Kosmetische und dermatologische Lichtschutzformulierungen in Form von O/W-Emulsionen
- Name des Antragstellers
- Beiersdorf Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- HENKEL KGaA
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht) - nicht alle Merkmale eindeutig aus dem Stand der Technik entnehmbar
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - naheliegende Ausführung der Beispiele im Stand der Technik führt zum Patentgegenstand - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.