T 1112/03 (Expansionssteuerung/SHERA) vom 24.04.2007
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2007:T111203.20070424
- Datum der Entscheidung
- 24. April 2007
- Aktenzeichen
- T 1112/03
- Online am
- 29. Mai 2007
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97119939.3
- IPC-Klasse
- B22C 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Steuerung und Einstellung der Expansion von keramischen Einbettmassen sowie Verwendung einer verfahrensgemässen Einbettmasse
- Name des Antragstellers
- SHERA-WERKSTOFFTECHNOLOGIE GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: ja (geänderte Ansprüche)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 9 gemäß Hilfsantrag, eingereicht während der mündlichen Verhandlung, und einer noch anzupassenden Beschreibung nebst Zeichnungen zu erteilen.