T 1125/03 vom 16.11.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T112503.20051116
- Datum der Entscheidung
- 16. November 2005
- Aktenzeichen
- T 1125/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95250198.9
- IPC-Klasse
- B66D 3/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrozug mit drehzahlgeregelter Geschwindigkeit
- Name des Antragstellers
- Demag Cranes & Components GmbH
- Name des Einsprechenden
- R. Stahl Fördertechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuer Einspruchsgrund (nicht berücksichtigt)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.