T 1134/03 vom 26.04.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T113403.20060426
- Datum der Entscheidung
- 26. April 2006
- Aktenzeichen
- T 1134/03
- Online am
- 14. August 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98118046.6
- IPC-Klasse
- A61N 5/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Verstärkung elektromagnetischer Schwingungen zur Beeinflussung eines biologischen Systems
- Name des Antragstellers
- Ruschke, Thomas
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.