T 1152/03 vom 24.01.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T115203.20060124
- Datum der Entscheidung
- 24. Januar 2006
- Aktenzeichen
- T 1152/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98121678.1
- IPC-Klasse
- G01D 5/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung und Auswertung von temperaturabhängigen Verbrauchswerten oder Messwerten anderer pyhsikalischer Grössen
- Name des Antragstellers
- ista Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- KUNDO System Technik GmbH
Metrona Wärmemesser Union GmbH - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Neuer Einspruchsgrund: Zustimmung verweigert
Erfinderische Tätigkeit: nach Änderung bejaht - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrecht zu erhalten:
Beschreibung:
Seiten 2 und 3, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Seite 4 der Patentschrift;
Ansprüche:
Nr. 1 bis 22, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Zeichnungen:
Figuren der Patentschrift.