T 1159/03 vom 23.03.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T115903.20060323
- Datum der Entscheidung
- 23. März 2006
- Aktenzeichen
- T 1159/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00951206.2
- IPC-Klasse
- G01C 21/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Navigationsgerät
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: gegenüber D1 bejaht
Zurückverweisung zur weiteren Entscheidung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0924/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.