T 1186/03 vom 01.02.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T118603.20060201
- Datum der Entscheidung
- 1. Februar 2006
- Aktenzeichen
- T 1186/03
- Online am
- 6. Februar 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99118220.5
- IPC-Klasse
- C21D 1/78
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Wärmebehandlung von Werkstücken aus Stahl und Verwendung eines wärmebehandelten Stahls
- Name des Antragstellers
- SKF GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung (verneint)
Neuheit (bejaht)
Erfinderishe Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 4 bis 6 wie ursprünglich eingereicht
Seiten: 1 bis 3 und 3a, eingereicht mit Schreiben vom 28. Februar 2002.
Ansprüche:
Nr.: 1 bis 7, eingereicht mit Schreiben vom 28. Februar 2002.
Zeichnungen:
Blatt: 1/1 wie ursprünglich eingereicht.