T 1213/03 (Acetonitril-Derivate/HENKEL) vom 24.05.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T121303.20050524
- Datum der Entscheidung
- 24. Mai 2005
- Aktenzeichen
- T 1213/03
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01115441.6
- IPC-Klasse
- C11D 3/39
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Acetonitril-Derivate als Bleichaktivatoren in Reinigungsmitteln
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein): naheliegende Einstellung des pH-Werts eines Reinigungsmittels - isoliertes nicht für den ganzen beanspruchten Bereich nachgewiesene, optimierte Bleichwirkung
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.