European Patent Office

T 1224/03 vom 01.06.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T122403.20050601
Datum der Entscheidung
1. Juni 2005
Aktenzeichen
T 1224/03
Online am
30. September 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96104141.5
IPC-Klasse
B65H 45/12
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Optimierung der Betriebsleistung einer Falzmaschine
Name des Antragstellers
Heidelberger Druckmaschinen Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
Maschinenbau Oppenweiler Binder GmbH & Co
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.