T 1237/03 vom 06.04.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T123703.20050406
- Datum der Entscheidung
- 6. April 2005
- Aktenzeichen
- T 1237/03
- Online am
- 8. Juni 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97115683.1
- IPC-Klasse
- B29C 47/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoff-Verbund-Rohren
- Name des Antragstellers
- Hegler, Ralph-Peter, Dr.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- Corma Inc.
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuer Einspruchsgrund (nicht eingeführt)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.