T 0057/04 vom 10.10.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T005704.20061010
- Datum der Entscheidung
- 10. Oktober 2006
- Aktenzeichen
- T 0057/04
- Online am
- 27. Oktober 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95932684.4
- IPC-Klasse
- G01M 1/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wuchtmaschine
- Name des Antragstellers
- Beissbarth GmbH
- Name des Einsprechenden
- Snap-On Equipment GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Haupt- und Hilfsantrag: erfinderische Tätigkeit verneint
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.