T 0065/04 (Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine/VOLKSWAGEN AG) vom 11.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T006504.20110211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 0065/04
- Online am
- 5. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97918968.5
- IPC-Klasse
- B01D 53/94
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- NOx-Absorber
- Name des Antragstellers
- Volkswagen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja): keine Hinweise im Stand der Technik, welche Effekte das unterscheidende Merkmal bewirkt - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent zu erteilen auf Grundlage der Patentansprüche 1 bis 26, eingereicht in der mündlichen Verhandlung, der Zeichnung wie ursprünglich eingereicht und einer noch anzupassenden Beschreibung.