T 0087/04 vom 10.01.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T008704.20060110
- Datum der Entscheidung
- 10. Januar 2006
- Aktenzeichen
- T 0087/04
- Online am
- 17. Januar 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99106346.2
- IPC-Klasse
- E03C 1/042
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Befestigung eines Sanitärelements
- Name des Antragstellers
- Hans Grohe GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Klarheit, Neuheit: bejaht
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.