T 0101/04 vom 06.04.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T010104.20060406
- Datum der Entscheidung
- 6. April 2006
- Aktenzeichen
- T 0101/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99913308.5
- IPC-Klasse
- B01J 23/887
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Multimetalloxidmassen mit einer mehrkomponentigen Struktur
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe und Lösung - bejaht
Entscheidung über die Beschwerde - Zurückverweisung (bejaht) - unvollständige Recherche - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 3 des in der mündlichen Verhandlung am 6. April 2006 eingereichten Hauptantrags zurückverwiesen.