T 0117/04 (Immunoassay Kollagen/ROCHE) vom 19.07.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T011704.20050719
- Datum der Entscheidung
- 19. Juli 2005
- Aktenzeichen
- T 0117/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93917678.0
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Immunoassay zum Nachweis von Kollagen oder Kollagenfragmenten
- Name des Antragstellers
- Roche Diagnostics GmbH
- Name des Einsprechenden
- Ostex International, Inc.
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag; Erweiterung (verneint)
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Ausreichende Offenbarung (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1057/22
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung eingereichten Patentansprüchen des 3. Hilfsantrags und einer daran anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.