T 0158/04 vom 22.06.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T015804.20060622
- Datum der Entscheidung
- 22. Juni 2006
- Aktenzeichen
- T 0158/04
- Online am
- 14. September 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97940054.6
- IPC-Klasse
- E06B 3/667
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Steckverbinder für Abstandhalter von Isolierglasscheiben
- Name des Antragstellers
- Kronenberg, Max
- Name des Einsprechenden
- CERA Handelsgesellschaft mbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Erstinstanz zurückverwiesen, mit der Anweisung, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 12, wie in der mündlichen Verhandlung am 22. Juni 2006 eingereicht;
- Seite 2, wie in der mündlichen Verhandlung am 22. Juni 2006 eingereicht;
- Seiten 3 bis 5 wie erteilt;
- Figuren 1 bis 6 wie erteilt.