T 0205/04 vom 04.08.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T020504.20050804
- Datum der Entscheidung
- 4. August 2005
- Aktenzeichen
- T 0205/04
- Online am
- 30. August 2005
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94114858.7
- IPC-Klasse
- C08J 5/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Biaxial orientierte Polypropylenfolie mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich Mechanik und Barriere
- Name des Antragstellers
- Treofan Germany GmbH &Co. KG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung eingereichten Ansprüchen und einer daran anzupassenden Beschreibung zu erteilen.