T 0215/04 vom 26.10.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:T021504.20061026
- Datum der Entscheidung
- 26. Oktober 2006
- Aktenzeichen
- T 0215/04
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97114544.6
- IPC-Klasse
- C08L 23/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Weissbrucharme, zähmodifizierte Propylenpolymerisate
- Name des Antragstellers
- Basell Poliolefine Italia S.r.l.
- Name des Einsprechenden
- BOREALIS GmbH
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den Ansprüchen 1-10 gemäß Hauptantrag, eingereicht mit Schriftsatz vom 25. September 2006, und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.