European Patent Office

T 0244/04 vom 07.11.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T024404.20051107
Datum der Entscheidung
7. November 2005
Aktenzeichen
T 0244/04
Online am
16. November 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96938947.7
IPC-Klasse
A61B 17/22
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zur Behandlung von Körpergewebe und zur Zertrümmerung von Körpersteinen
Name des Antragstellers
STORZ MEDICAL AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Klarheit (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anweisung, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:

- Ansprüche 1 bis 13, eingereicht mit Schreiben vom 18. Oktober 2005

- Beschreibungsseiten 1 bis 11 wie veröffentlicht in WO-A-97/10758

- Figuren 1 bis 2c wie veröffentlicht in WO-A-97/10758.